Klima-Gas Kohlendioxid hat seinen Preis

Wie erklärt sich diese neue Steuer, vereinfacht dargestellt?

Das seit 2005 bestehende Europäische Emissionshandels-Systems (EHS) für große Kraftwerke und Industrieanlagen sowie seit 2012 auch für den Luftverkehr wurde um ein ergänzendes deutsches EHS für die Bereiche Mobilität und Wärme erweitert.

Am 1.Januar 2021 startete also im Rahmen des Klimaschutzprogramms 2030 der deutsche Emissionshandel. Durch die schrittweise Verteuerung von Benzin, Diesel, Erdgas und Heizöl sollen wir Verbraucher u.a. dazu angehalten werden, Energie zu sparen und spritsparende Autos oder saubere Heizungen anzuschaffen. Dafür gibt es u.a. hohe staatliche Förderungen für Gebäudesanierungen und die Anschaffung von E-Autos, die Anhebung der Pendlerpauschale um 5 Cent ab dem 21.Kilometer (bei Bedarf kann ich das dem Grünenchef Robert Habeck näher erläutern), sowie die geringfügige Senkung der EEG-Umlage, die zur Finanzierung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien dient.

Also steigt 2021 der Heizölpreis zunächst um rd. 8 Cent, bis 2025 um 17 Cent pro Liter. Die Preissteigerungen bei Benzin und Diesel sind ähnlich. Der Preis für Erdgas steigt nur etwa halb so stark, weil beim Verbrennen weniger klimaschädliches CO2 entsteht. Anfangs ist es rund ein halber Cent pro Kilowattstunde, 2025 gut ein Cent.

Wie funktioniert der Emissionshandel eigentlich?

Während große Teile der Umweltbewegung behaupten, Klimaschutz sei nur mit einem politischen Systemwechsel möglich, handelt es sich bei dem Emissionshandel um ein zielführendes marktwirtschaftliches Instrument, mit dem unser Klima geschützt und gerettet werden soll, mit dem wir wenigstens den Anteil der Erderwärmung zurückdrängen, den wir selbst zu verantworten haben.

Das Prinzip ist denkbar einfach: Wer die Luft mit Treibhausgasen belasten will, braucht hierzu entsprechende Rechte (sog. Zertifikate). Emissionshandel funktioniert nach dem Prinzip „Cap and Trade“. Das heißt: Die Treibhausgasemissionen aller Teilnehmenden werden auf eine Gesamtmenge begrenzt (das so genannte „Cap“). Mit dem Cap wird politisch entschieden, wie viel Treibhausgase insgesamt höchstens emittiert werden dürfen.

Ein klimapolitisch anspruchsvolles Cap sorgt dafür, dass das Recht, Treibhausgase zu emittieren, ein knappes Gut wird und sich durch Handel (Trade) am Markt ein Preis für die Zertifikate bildet. Werden die Zertifikate knapp, weil insgesamt weniger Zertifikate verfügbar sind (denn nur so können die Klimaschutzziele erreicht werden), steigt der Preis. Das Emissionshandelssystem setzt also den teilnehmenden Unternehmen einen finanziellen Anreiz, in Klimaschutzmaßnahmen zu investieren. Wenn es kostengünstiger ist, eine Tonne CO2 zu vermeiden als ein Zertifikat zu kaufen, lohnt es sich, den Einsatz von fossilen Brennstoffen zu reduzieren und technische oder organisatorische Maßnahmen zur Emissionseinsparung durchzuführen.

Wie wirkungsvoll ist der Emissionshandel?

Im Rahmen des Kyoto-Protokolls von 1997 und dem Pariser Klimaschutzabkommen von 2015 hat es sich Deutschland zum Ziel gesetzt, bis Ende 2020 den CO2-Ausstoß im Vergleich zum Basisjahr 1990 um 40% zu reduzieren.

Das ist mit 42,3% tatsächlich gelungen (wobei der Corona-Lockdown 2020 etwas nachgeholfen hat). Besonders erfreulich und anerkennenswert ist aber, dass dies gelungen ist, obwohl sich die Wirtschaftsleistung unseres Landes im gleichen Zeitraum von 1,6 auf 3,4 Billionen Euro mehr als verdoppelt hat.

Das ist auch der Grund, warum die CDU weiterhin auf Anreize statt auf Verbote setzt, denn wir legen Wert darauf, bei allen notwendigen Anpassungen die Unternehmen und Bürger mitzunehmen. Unser Ziel bleibt es, gemeinsam bis zum Jahr 2050 Klimaneutralität zu erreichen. Die Bewahrung der Schöpfung, die Erhaltung der Lebensgrundlagen für künftige Generationen, ist ein fester Bestandteil des Politikverständnisses der CDU

Es ist gut zu wissen, dass

• der eingeschlagene Weg erfolgreich und deshalb der richtige ist

• in Ense wird mehr regenerativer Strom erzeugt als bilanziell verbraucht wird und u.a. deshalb unsere Gemeinde in Sachen Klimaschutz ganz weit vorne liegt

• Joe Biden am ersten Tag seiner Amtszeit die Rückkehr der Vereinigten Staaten zum Klimaabkommen von Paris eingeleitet hat

• Donald seit 2021 wieder nur noch eine Ente (Duck) ist und hoffentlich auch bleiben wird

Bleiben Sie gesund und zuversichtlich!

Ihr Klaus-Jürgen Osterhaus