„Es ist schön mitzureden und mitzugestalten“, sagte mir ein Bürger nach einer von sieben Ortskonferenzen, die im Rahmen des Gemeindeentwicklungskonzepts zuletzt durchgeführt worden sind. Mit Bürgermeister, Verwaltung und Planungsbüro haben sich interessierte Bürgerinnen und Bürger auf den Weg gemacht, um an neuralgischen Punkten über ihr Dorf, ihre Heimat, zu diskutieren. Das Ziel der Konferenzen war, Probleme, Ideen, Wünsche und Anregungen zu sammeln, um unsere Gemeinde progressiv weiter zu entwickeln im Sinne aller Enserinnen und Enser. Die überwiegende Mehrheit der Teilnehmenden zog ein positives Fazit aus den Konferenzen, wissentlich dass nicht alle Maßnahmen umgesetzt werden können.
Vor über einem Jahr startete das Gemeindeentwicklungskonzept mit einer Onlineumfrage. Zunächst war eine stärkere Einbindung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort in Präsenz geplant. Aus bekannten Gründen war dieses zunächst nicht möglich. Knapp 800 Bürgerinnen und Bürger, ca. 7 Prozent der Gesamtbevölkerung von Ense, nahmen an der Umfrage teil. Auf den ersten Blick erscheint diese Beteiligung eher gering. Im Vergleich zu ähnlichen Befragungen ist dieses aber ein akzeptabler Wert.
Die Beteiligung an den Ortskonferenzen fiel dagegen deutlich geringer aus. Während diese in den kleineren Ortsteilen unserer Gemeinde im Verhältnis zu den Einwohnerzahlen recht gut besucht waren, fiel vor allem in den größeren Ortsteilen eine relativ niedrige Beteiligung auf.
Gut, die Konferenzen fanden an einem späten Nachmittag eines Werktags im rauen Herbst statt. Sicherlich ist ein solcher Zeitpunkt nicht mit einem Sommerspaziergang zu vergleichen, aber mit der passenden Kleidung allemal machbar. Sind die Lebensbedingungen unserer Gemeinde dann so gut, dass keine potentiellen Entwicklungspfade bestehen? Wohl kaum. Dazu wird zu oft in der Öffentlichkeit Kritik geübt, sei es über Geschwindigkeitsüberschreitungen, Parksituationen, Lärmbelästigungen oder Verschmutzungen, um nur einige Beispiele zu nennen.
Wurde zu wenig Öffentlichkeitsarbeit geleistet? War das Angebot vielleicht zu hochschwellig? Es ist schwierig eine Erklärung zu finden. Die Teilnehmenden haben hingegen für ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger diverse Anliegen geäußert. Viele dieser Anliegen waren der Verwaltung in dieser Art und Weise noch gar nicht bewusst und konnten zum Teil bereits umgesetzt werden. Der direkte und persönliche Austausch stellte sich hierbei als erfolgskritisch heraus, ein Onlineformat hätte dieses nur mit starken Einschränkungen ersetzen können. Dabei konnte unsere Gemeindeverwaltung und die Politik ihre große Stärke ausspielen, die Bürgernähe. Auch wenn in der überörtlichen Presse und den sozialen Medien immer wieder Kritik an Behörden und deren Nähe zu Bürgern geübt wird, kann dieser allgemeine Eindruck für Ense widerlegt werden.
Wir als CDU haben uns für dieses Gemeindeentwicklungskonzept, den konstruktiven Dialog von Interessen, seit 2018 stark gemacht. Das Angebot von der Verwaltung und uns ist gemacht, viele haben es schon genutzt. Wir könnten es uns nun einfach machen und behaupten, dass die, die nicht an den Konferenzen teilgenommen haben, ihre „Lizenz zum Meckern“ verloren haben. Nein, so einfach ist es nicht. In einer demokratischen Gesellschaft endet nie der Prozess der Diskussion, des Austausches und der Kritik. Ganz im Gegenteil, es darf keine Stimme verstummen, das ist eine unerlässliche Voraussetzung unseres Zusammenlebens.
Insofern scheuen Sie sich nicht Ihre Meinung offen kundzutun und lassen Sie uns gemeinsam unsere Heimat zu einem Ort entwickeln, an dem wir gut und gerne leben. Aber seien Sie sich stets bewusst und das müssen Sie in einer Meinungsfreiheit aushalten, jede Meinung provoziert eine Gegenmeinung. Dies ist als unerlässliche Spielregel für unseren Austausch zu respektieren.
Ihr
Simon Hennecke
